jura-basic (Werk Darstellungen, Symbole) - Grundwissen
   
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Urheberrecht (Darstellungen)

Symbole

Zu den Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art gehören Zeichnungen (vgl. § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG@), wozu auch Symbole gehören, z.B. Symbole für Haus, Auto, Brief.

Motive für Sachen erlangen urheberrechtlichen Schutz, wenn die Darstellungen einen gewissen Grad an Gestaltungshöhe haben. Die Motive dürfen sich nicht in einer gängigen Darstellung erschöpfen, z.B. einfache Symbole (siehe Inhaltsübersicht, 6. Gestaltungshöhe).

Nach dem BGH fehlt einer Telefonkarte mit dem Motiv einer Weltkarte mit Quadrantennetz die Gestaltungshöhe. Die Graphik sei eine gängige zweidimensionale Darstellung der Erde ohne individuelle geistige Leistung des Zeichners (BGH, 07.12.2000 – I ZR 146/98, Telefonkarte).


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Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

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Seite aktualisiert: 15.11.2014, Copyright 2018...