jura-basic (Schriftwerke, Merkblatt) - Grundwissen
   
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Urheberrecht (Sprachwerke, Schriftwerke)

Merkblatt

Ein Merkblatt enthält Gedankenausdrücke in Zeichen (Informationen) und ist daher ein Schriftwerk.

Nicht jedes Schriftwerk ist urheberrechtlich geschützt. Erforderlich ist, dass das Schriftwerk als Werk iSd § 2 Abs. 2 UrhG@ angesehen werden kann. Dies erfordert eine persönliche geistige Schöpfung. Dies ist bei einem Merkblatt nicht immer der Fall.

Die Informationen sind oft aus Gesetzen, Verordnungen, Urteilssätzen entnommen. Die Wiedergabe von fremden Inhalten oder Aneinanderreihen von Tatsachen ist eine normale geistige Leistung, ohne einen gewissen Grad an Gestaltungshöhe.

Solche Informationen können unter bestimmten Voraussetzungen einen gewissen Grad an Gestaltungshöhe erlangen (vgl. BGH 9. 10. 1986 - I ZR 145/84 unter II.1., AOK-Merkblatt).

Beim Schriftwerk findet die persönliche geistige Schöpfung ihren Ausdruck

  • in der Form der Sprache und

  • der Art der Sammlung, Einteilung und Anordnung des dargestellten Stoffes (BGH aaO).


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Dokument-Nr. 0001537, © 2019

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Thema des Monats
(Montagsauto und Rücktritt)

Wann ist ein Auto ein Montagsauto? Kann der Käufer eines Montagsautos vom Vertrag zurücktreten?
Nähere Informationen, siehe Details


Sind Sie Existenzgründer?

Informationen für Existenzgründer von jura-basic.de (siehe Details).

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 22.12.2017, Copyright 2019...