jura-basic (Nutzungsrechte, Vergütung) - Grundwissen
   
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Urheberrecht (Nutzungsrechte)

Vergütung

Der Urheber hat für die Einräumung von Nutzungsrechten und die Erlaubnis zur Werknutzung einen Anspruch auf die vertraglich vereinbarte Vergütung (§ 32 Abs. 1 UrhG@). Diese Vorschrift regelt die Vergütung des Urhebers als Gegenleistung für die gemäß § 31 UrhG@ eingeräumten Nutzungsrechte (BGH, 21. 05. 2015 – I ZR 39/14, Leitsatz; GVR Tageszeitungen II).

Ist die Höhe der Vergütung nicht bestimmt, gilt die angemessene Vergütung als vereinbart (§ 32 Abs. 1 UrhG@).

Die Vergütung gilt als angemessen, wenn sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses dem entspricht, was im Geschäftsverkehr nach Art und Umfang der eingeräumten Nutzungsmöglichkeit, insbesondere nach Dauer, Häufigkeit, Ausmaß und Zeitpunkt der Nutzung, unter Berücksichtigung aller Umstände üblicher- und redlicherweise zu leisten ist (§ 32 Abs. 2 UrhG@). In Betracht zu ziehen sind darüber hinaus neben den Marktverhältnissen, den Investitionen, der Risikotragung und den Kosten auch die Zahl der hergestellten Werkstücke oder öffentlichen Wiedergaben oder die Höhe der zu erzielenden Einnahmen und damit Umstände, die an die tatsächliche Nutzung anknüpfen(BGH aaO, Tz. 16).

Ist die vereinbarte Vergütung nicht angemessen, kann der Urheber von seinem Vertragspartner die Einwilligung in die Änderung des Vertrages verlangen, durch die dem Urheber die angemessene Vergütung gewährt wird (§ 32 Abs. 1 UrhG@).

Auf eine Vereinbarung, die zum Nachteil des Urhebers von den Absätzen 1 und 2 abweicht, kann der Vertragspartner sich nicht berufen (§ 32 Abs. 3 UrhG@).

Zulässig ist aber, wenn der Urheber unentgeltlich ein einfaches Nutzungsrecht für jedermann einräumt, z.B. im Rahmen der GNU (Open-Source-Software für jedermann).

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