jura-basic (Nutzungsrechte, Nachvergütung) - Grundwissen
   
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Urheberrecht (Nutzungsrechte)

Nachvergütung

Haben die Parteien bei Vertragsschluss eine angemessene Vergütung vereinbart und wird die Vergütung durch veränderte Umstände später unangemessen, dann hat der Urheber einen Anspruch auf Vertragsanpassung (§ 32a UrhG@).

Ein Anspruch auf Nachvergütung kann ein Miturheber auch alleine geltend machen. Dem steht nicht entgegen, dass einem Miturheber das Recht zur Verwertung des Werks nicht alleine zusteht, sondern allen Miturhebern gemeinsam, nur zur gesamten Hand, vgl. § 8 Abs. 2 UrhG@ (BGH, 22. September 2011 - I ZR 127/10 unter Tz. 16, Das Boot).

Nach dem BGH lässt der Nachvergütungsanspruch die bereits getroffenen Ver-einbarungen über die Einräumung des Nutzungsrechts unberührt. Der Nachvergütungsanspruch ziele lediglich auf eine angemessene Beteiligung an den Erträgen aus der Werknutzung (BGH aaO, Tz. 17).

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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

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