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Urheberrecht (Musikwerke)

Sampling

Beim Sound-Sampling werden Tonfolgen aus Werken übernommen und mit anderen kopierten oder selbst eingespielten Tonfolgen zu einer neuen Musik vereint. Regelmäßig entsteht ein neues Werk. Das Sampling erfordert das Kopieren eines Werkes von einem Tonträger. Tonträger kann ein Schallplatte, CD oder MIDI-.File sein.

Nach § 85 UrhG@ wird der Tonträgerhersteller für seine unternehmerische Leistung (Tonträgerherstellung) geschützt. Danach darf eine Tonträger nicht ohne Zustimmung des Tonträgerhersteller vervielfältigt werden. Auch Teile des Tonträgers sind geschützt.

Werden Töne von einem Tonträger kopiert und mit anderen Tönen zu einem neuen Werk vereint, dann stellt sich die Frage, ob dies nicht im Rahmen der freien Benutzung nach § 24 UrhG@ zulässig ist.

Die Vervielfältigung von Tonfolgen aus fremden Werken ist nach § 24 UrhG@ grundsätzlich zulässig.

Nach dem BGH soll § 24 Abs. 1 UrhG@ nicht zur Anwendung kommen, wenn es möglich ist, die auf dem Tonträger aufgezeichnete Tonfolge selbst einzuspielen. In diesem Fall müsse nicht kopiert und die Rechte des Tonträgerherstellers verletzt werden (vgl. BGH, 13.12.2012 - I ZR 182/11; Kraftwerk: Metall auf Metall II).

Dieser Ansicht tritt das BVerfG entgegen (siehe BVerfG, 31. Mai 2016 - 1 BvR 1585/13). Der BGH muss neu entscheiden.


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