Urheberrecht (Lizenzvertrag, Vertragsschluss)

Einleitung

Der Lizenzvertrag kommt durch übereinstimmende Willenserklärungen (Angebot und Annahme) zustande. Durch diese Erklärungen bringen die Erklärenden zum Ausdruck, dass sie die Herbeiführung einer Rechtsfolge wollen.

Für den Abschluss eines Vertrags ist es unbedeutend, ob die Willenserklärungen (Angebot und Annahme) wirksam sind. Ein Vertrag entsteht, wenn übereinstimmende Willenserklärungen vorliegen (sog. Tatbestandserfüllung).

Ein wirksamer Vertrag entfaltet seine rechtliche Wirkung und bewirkt die vertragliche Bindung der Vertragsparteien (sog. Bindungswirkung).

Ist eine Willenserklärung nichtig, ist auch der entstandene Vertrag nichtig. Ein nichtiger Vertrag entfaltet keine rechtliche Wirkung (siehe nichtiger Vertrag).

Nachstehendes ist beim Vertragsschluss von Bedeutung:

• Angebot und Annahme

• Willensübereinstimmung (Vertragsschluss)

• Form

• Geschäftsfähigkeit

• Stellvertretung

• AGB

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Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

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