Der Lizenzvertrag kommt durch übereinstimmende Willenserklärungen (Angebot und Annahme) zustande. Durch diese Erklärungen bringen die Erklärenden zum Ausdruck, dass sie die Herbeiführung einer Rechtsfolge wollen.

Für den Abschluss eines Vertrags ist es unbedeutend, ob die Willenserklärungen (Angebot und Annahme) wirksam sind. Ein Vertrag entsteht, wenn übereinstimmende Willenserklärungen vorliegen (sog. Tatbestandserfüllung).

Ein wirksamer Vertrag entfaltet seine rechtliche Wirkung und bewirkt die vertragliche Bindung der Vertragsparteien (sog. Bindungswirkung).

Ist eine Willenserklärung nichtig, ist auch der entstandene Vertrag nichtig. Ein nichtiger Vertrag entfaltet keine rechtliche Wirkung (siehe nichtiger Vertrag).

Nachstehendes ist beim Vertragsschluss von Bedeutung:

Angebot und Annahme

Willensübereinstimmung (Vertragsschluss)

Form

Geschäftsfähigkeit

Stellvertretung

Inhaltsübersicht.. (jura-basic)

1. Einleitung
2. Vertragsabschluss
3. Angebot und Annahme
4. Rechtsbindungswille
5. Form
6. Geschäftsfähigkeit der Parteien
7. Stellvertretung
8. AGB

Dokument-Nr. 0001557, © 2019

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)
Kauft ein Käufer ein Montagsauto, dann kann er vom Vertrag zurücktreten.
Was ist ein Montagsauto? Details

Verzug ohne Verschulden?
Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso
Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?
Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?
Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss
Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?
Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?
Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Dokument-Nr. 0001557, Fachgebiet: Urheberrecht

Autor, siehe Impressum

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