jura-basic (Lizenzvertrag Vertragsschluss) - Grundwissen
   
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Inhalt

Urheberrecht (Lizenzvertrag, Vertragsschluss)

Einleitung

Der Lizenzvertrag kommt durch übereinstimmende Willenserklärungen (Angebot und Annahme) zustande. Durch diese Erklärungen bringen die Erklärenden zum Ausdruck, dass sie die Herbeiführung einer Rechtsfolge wollen.

Für den Abschluss eines Vertrags ist es unbedeutend, ob die Willenserklärungen (Angebot und Annahme) wirksam sind. Ein Vertrag entsteht, wenn übereinstimmende Willenserklärungen vorliegen (sog. Tatbestandserfüllung).

Ein wirksamer Vertrag entfaltet seine rechtliche Wirkung und bewirkt die vertragliche Bindung der Vertragsparteien (sog. Bindungswirkung).

Ist eine Willenserklärung nichtig, ist auch der entstandene Vertrag nichtig. Ein nichtiger Vertrag entfaltet keine rechtliche Wirkung (siehe nichtiger Vertrag).

Nachstehendes ist beim Vertragsschluss von Bedeutung:

  • Angebot und Annahme

  • Willensübereinstimmung (Vertragsschluss)

  • Form

  • Geschäftsfähigkeit

  • Stellvertretung

  • AGB


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Dokument-Nr. 0001557, © 2019

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Haben Sie Grundwissen?

Haben Sie juristisches Grundwissen? Siehe Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist (Aufgaben)

Siehe Aufgaben zum Kaufrecht (Aufgaben)

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Thema des Monats
(Montagsauto und Rücktritt)

Wann ist ein Auto ein Montagsauto? Kann der Käufer eines Montagsautos vom Vertrag zurücktreten?
Nähere Informationen, siehe Details


Sind Sie Existenzgründer?

Informationen für Existenzgründer von jura-basic.de (siehe Details).

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zur Krankheit, zur Kündigung, zum Urlaub oder zur Arbeitszeit (insbesondere Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst, Umkleidezeiten, Überstunden, Wegezeiten), dann siehe Details.

Hinweise

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