Begriff und Bedeutung

Rz. 1

Durch den Lizenzvertrag einigen sich die Parteien über die Nutzungsrechte am Werk.

Ein Vertrag erfordert übereinstimmende Willenserklärungen, das sind Angebot und Annahme (s.u Vertragsschluss).

Das Nutzungsrecht kann

• räumlich,

• zeitlich oder

• inhaltlich beschränkt eingeräumt werden, sowie

• als einfaches oder

• als ausschließliches Recht ausgestaltet sein (§ 31 Abs. 1 UrhG^@).

Beim einfachen Nutzungsrecht kann der Berechtigte das Werk neben anderen nutzen (§ 31 Abs. 2 UrhG^@).

Beim ausschließlichen Nutzungsrecht kann der Berechtigte das Werk unter Ausschluss von anderen nutzen (§ 31 Abs. 3 UrhG^@).

Durch die Einräumung von Nutzungsrechten wird der Erklärungsempfänger (Vertragspartner) zum Inhaber der eingeräumten Nutzungsrechte. Die Einräumung urheberrechtlicher Nutzungsrechten bedarf nicht zwingend einer ausdrücklichen Erklärung. Die Einräumung eines Nutzungsrechts kann auch konkludent erfolgen (BGH, 29. 4. 2010 – I ZR 69/08, Tz. 29; Vorschaubilder).

Die einzuräumenden Nutzungen (Nutzungsarten) des Werkes sollten benannt werden, z.B. der Lizenzinhaber ist berechtigt das Werk zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben, öffentlich zugänglich zu machen (siehe Nutzungsarten, Rz.5).

Sind bei der Einräumung eines Nutzungsrechts die Nutzungsarten nicht einzeln bezeichnet, so bestimmt der Zweck des Vertrags die Nutzungsart (§ 31 Abs. 5 UrhG^@).

Der Urheber hat für die Einräumung von Nutzungsrechten einen Anspruch auf Vergütung.

Ein eingeräumtes Nutzungsrecht kann der Rechteinhaber nur mit Zustimmung des Urhebers auf eine andere Person übertragen (§ 34 Abs. 1 UrhG^@). Ist der Rechtsinhaber nicht dazu berechtigt, dann kann die andere Person keine Nutzungsrechte erwerben. In diesem Fall begeht der Rechteinhaber noch keine Urheberrechtsverletzung, denn die Einräumung von Nutzungsrechten (Verfügung) stellt keine Werknutzung dar. Die Verfügung greift nicht in die Beziehung des Urhebers zu seinem Werk ein (siehe Nutzungsrechte).

|| Rz. 2 >>