jura-basic (Computerprogramme Benutzeroberfläche) - Grundwissen
   
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Urheberrecht (Computerprogramme)

Benutzeroberfläche

Die Benutzeroberfläche ist keine Ausdrucksform des Computerprogramms iSd § 69a Abs. 2 UrhG@. Es geht nicht um das Laden und Ausführen eines Computerprogramms (EuGH, 22.10.2010 - C-393/09).

Computerprogramme iSd § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG@ sind Programme in jeder Gestalt (§ 69a Abs. 1 UrhG@). Der gewährte Schutzumfang nach § 69a UrhG@ erfasst alle Ausdrucksformen, die ermöglichen das Programm in seiner Gestalt darzustellen. Dazu gehören der Quellcode und der Objektcode. Sie ermöglichen die Ausführung des Programms (EuGH aaO, Tz. 32-39). Die Benutzeroberfläche ist dazu nicht im Stande. Sie ermöglicht nicht die Ausführung des Programms. Sie ist keine Ausdrucksform des Programms, sondern lediglich die Schnittstelle zwischen Software und Hardware, um die Funktionen des Programms zu nutzen (EuGH aaO, TZ 39-43). Sie genießt nicht den Schutz für Computerprogramme nach § 69a UrhG@.

Die Darstellung der Benutzeroberfläche ist erst nach dem Laden und Ausführen der Software möglich. Das Programm läuft auch ohne den Code der Benutzeroberfläche.

Eine Benutzeroberfläche kann als Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art schutzfähig sein (vgl. § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG@).


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Dokument-Nr. 000402, © 2019

Haben Sie Grundwissen?

Haben Sie juristisches Grundwissen? Siehe Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist (Aufgaben)

Haben Sie juristische Kenntnisse im Kaufrecht? Siehe Verständnisfrage (Aufgaben) zum Kaufrecht (Aufgaben)

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Thema des Monats
(Montagsauto und Rücktritt)

Wann ist ein Auto ein Montagsauto? Kann der Käufer eines Montagsautos vom Vertrag zurücktreten?
Nähere Informationen, siehe Details


Sind Sie Existenzgründer?

Informationen für Existenzgründer von jura-basic.de (siehe Details).

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Handelsvertreter oder Makler?

Ob ein gewerblicher Vermittler rechtlich ein Handelsvertreter oder Makler ist, ist abhängig von kleinen Details (siehe Details).

Themen für Selbständige und Manager

1. Für Selbständige hat jura-basic.de juristische Fachthemen zusammengestellt, z.B. Fachthemen ausgesucht für
Arbeitgeber, Handelsvertreter, Urheber
Existenzgründer, Privatlehrer, Freiberufler
Journalisten und andere Personengruppen,
siehe (Details)

2. Manager: siehe Recht und Managemant

Wichtige Begriffe im Arbeitsrechts

Begriffe im Arbeitsrecht sind Begriffe, die gewöhnlich im Arbeitsrecht verwendet werden (siehe weiter).

Checkliste für Arbeitsvertrag

Ein Arbeitsvertrag enthält verschiedene Vertragspunkte. jura-basic hat eine Checkliste für den Arbeitsvertrag erstellt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zur Krankheit, zur Kündigung, zum Urlaub oder zur Arbeitszeit (insbesondere Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst, Umkleidezeiten, Überstunden, Wegezeiten), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.03.2017, Copyright 2019...