jura-basic (Nutzungsrechte, Verg����tung) - Grundwissen
   
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Urheberrecht (Nutzungsrechte)

Begriff und Bedeutung

Der Urheber ist der Schpfer des Werks ( 7 UrhG@).

Zum Schutz des Urhebers sind die Urheberrechte nicht bertragbar. Da die Urheberrechte nicht bertragbar sind ( 29 UrhG@), knnen andere nicht Inhaber der gesetzlichen Verwertungsrechten werden. Andere knnen aber Inhaber von Nutzungsrechten sein. Der Urheber kann einem anderen urheberrechtliche Nutzungsrechte an seinem Werk einrumen ( 29 Abs. 2 UrhG@).

Das Nutzungsrecht ist das Recht (Befugnis) eines anderen das vom Urheber geschaffene Werk zu nutzen.

Als Schpfer des Werkes kann der Urheber einem anderen das Recht einrumen, das Werk in Bezug

  • auf einzelne Nutzungsarten oder

  • alle Nutzungsarten

zu nutzen (sog. Nutzungsrecht), 31 Abs. 1 UrhG@.

Nutzungsarten sind die Verwendungsformen, wie das Werk genutzt werden kann, z.B. das Werk kopieren, verbreiten, ausstellen (siehe Nutzungsarten).

Das Nutzungsrecht kann als einfaches Nutzungsrecht oder als ausschlieliches Nutzungsrecht eingerumt werden. Es kann auch beschrnkt werden, z.B. zeitliche oder rumliche Beschrnkung (siehe einzelne Nutzungsrechte).

Fr die Einrumung von Nutzungsrechten hat der Urheber einen Anspruch auf Vergtung. Ist die Hhe nicht vereinbart, gilt die angemessene Vergtung als vereinbart ( 32 Abs. 1 UrhG@).

Durch die Zustimmung des Urhebers zur wirtschaftlichen Verwertung seines Werks erfolgt keine Rechtsbertragung der gesetzlichen Verwertungsrechte auf eine andere Person. Der Urheber bleibt weiterhin Inhaber der Verwertungsrechte, sonst knnte der Urheber die einzelnen Nutzungsarten (z.B. das Recht zum Verbreiten des Werks) nicht mehrmals vergeben.

Eingerumte Nutzungsrechte berechtigen nur zur wirtschaftlichen Nutzung des Werks (z.B. Werk kopieren, verbreiten), nicht aber zur nderung des Werks oder dessen Titel ( 39 Abs. 1 UrhG@). Hierfr ist eine zustzliche Zustimmung des Urhebers erforderlich.

Die Einrumung von Nutzungsrechten erfolgt durch Vereinbarung. Die Vereinbarung (Lizenzvertrag) bedarf keiner besonderen Form, sie kann auch mndlich getroffen werden. Die Einrumung von Nutzungsrechten bedarf auch nicht zwingend einer ausdrcklichen Erklrung. Die Einrumung eines Nutzungsrechts durch den Urheber kann konkludent erfolgen (siehe Lizenzvertrag).


( jura-basic.de)

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Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Mglichkeit vom Vertrag zurckzutreten.

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Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

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