jura-basic (Datenbank Unabhängige Elemente) - Grundwissen
   
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Urheberrecht (Datenbanken)

Unabhängige Elemente

Rz. 2

Eine Datenbank iSd § 87a UrhG@ erfordert eine Sammlung, deren Elemente unabhängig nebeneinander bestehen.

Elemente können beispielsweise Werke, Daten, Lieder, Gedichte, Fakten, Namen sein.

Die Elemente sind voneinander unabhängig, wenn es sich um einzelne, selbständige Elemente handelt. Der Aussagegehalt der einzelnen Elemente darf sich nicht erst im Zusammenhang mit allen Elementen (dem Ganzen) erschließen. Jedes Element muss einen eigenen Wert (Inhalt) haben.

Eine Sammlung von unabhängigen Elementen liegt vor, wenn die Elemente sich trennen lassen, ohne dass der Wert ihres informativen, literarischen, künstlerischen, musikalischen oder sonstigen Inhalts dadurch beeinträchtigt wird (BGH, 10. März 2016 - I ZR 138/13, Rn. 19).

Der Wert wird nicht beeinträchtigt, wenn das Element nach seiner Herauslösung aus der betreffenden Sammlung einen selbständigen Informationswert besitzt (EuGH, 29. Oktober 2015 - C 490/14, Rn. 22). Der selbständige Informationswert ist nicht für den typischen Nutzer der betreffenden Sammlung zu beurteilen (BGH, 10. März 2016 - I ZR 138/13; Rn. 21), sondern für jeden Dritten, der sich für das herausgelöste Element interessiert (EuGH, 29. Oktober 2015 - C 490/14, Rn. 27).

Es ist auch zu berücksichtigen, dass eine Sammlung den Elementen einen Mehrwert verleihen kann, weil sie systematisch oder methodisch angeordnet und einzeln zugänglich sind. Wird der Wert eines Elements einer Sammlung durch dessen Anordnung in der Sammlung erhöht, kann die Herauslösung des Elements aus dieser Sammlung zu einer entsprechenden Verringerung des Wertes führen. Der Minderwert berührt jedoch nicht die Qualifizierung des Elements als „unabhängiges Element (EuGH, 29. Oktober 2015 - C 490/14, Rn. 23). Maßgebend ist, ob das herausgelöste Element aus der Sammlung noch einen eigenen Wert (Inhalt) hat.

Beispiel: Die einzelnen Namen in einem Telefonbuch stehen unabhängig nebeneinander und haben nach dem herauslösen aus der Sammlung weiterhin einen eigenen Wert. Auch Geografische Daten, die von einem Dritten aus einer topografischen Landkarte herausgelöst werden, um eine andere Landkarte herzustellen, stellen unabhängige Elemente einer Datenbank dar, da sie den Kunden des die Daten verwertenden Unternehmers nach ihrer Herauslösung sachdienliche Informationen liefern (BGH aaO, Leitsatz).

Unabhängige Elemente müssen nicht zwingend Einzeldaten sein. Es können auch Datenkombinationen sein, sofern das Herauslösen dieser Daten aus der Datenbank nicht den Wert ihres informativen Inhalts beeinträchtigt (EuGH aaO, Rn. 20-21).

Beispiel: Eine Datenkombination kann ein geografischer Koordinationspunkt und eine Signatur (Zahlencode für Einzelelemente wie z. B. Kirchen) sein. Im zu entscheidenden Fall hat ein Verlag solche Daten aus einer Landkarte (Datenbank mit vielen Koordinationspunkten und Signaturzahlen) herausgelöst, um diese für die Herstellung einer eigenen Landkarte (mit Sehenswürdigkeiten für Radfahrer) zu verwenden.


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Inhaltsübersicht ...    (jura-basic)

1. Einleitung

2. Unabhängige Elemente

3. Sammlung ohne geistige Schöpfung

4. Ordnungssystem

5. Zugänglichkeit der Elemente

6. Arbeitsintensiver Aufwand

7. Datenbankhersteller

8. Schutzumfang

9. Schranken

   - Vervielfältigung zum privaten Gebrauch

   - Vervielfältigung zum eigenen wissenschaftlichen Gebrauch

   - Vervielfältigung zur Veranschaulichung des Unterrichts

   - Kopieren unwesentlicher Teile

10. Weitere Themen


Dokument-Nr. 000495, © jura-basic 2019

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