jura-basic (Urheberrechte Dienstvertrag) - Grundwissen
   
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Urheberrecht (Dienst- und Arbeitsverhältnisse)

Einleitung

Nach dem Urheberrecht wird der Schöpfer der geistigen Leistung als Urheber angesehen (§ 7 UrhG@). Gleichgültig ist, ob es sich bei dem Schöpfer um eine selbständige Person oder um eine Person in einem abhängigen Arbeits- oder Dienstverhältnis handelt. Daher sind weisungsabhängige Beschäftigte als Urheber ihrer geistigen Schöpfung anzusehen (sog. Schöpferprinzip).

Der kreative Beschäftigte ist Inhaber der Urheberrechte.

Die Urheberpersönlichkeitsrechte und die Verwertungsrechte des kreativen Beschäftigten sind unübertragbar. Sie verbleiben bei ihm, und können nicht auf den Arbeitgeber übertragen werden.

Der Urheber kann der Nutzung des Werks durch Dritte zustimmen. Das Nutzungsrecht kann als einfaches oder ausschließliches Recht sowie räumlich, zeitlich oder inhaltlich beschränkt eingeräumt werden (siehe Nutzungsrechte).

Für das Arbeitsverhältnis gibt es Sonderregelungen in Bezug auf die Nutzungsrechte. Diese Regelungen regeln das Spannungsverhältnis zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer-Urheber:

  • Beschäftigter erstellt ein Werk (z.B. Buch, Bild) , § 43 UrhG@ (hier),


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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Weitere Fragen zum Dienstvertrag?

Haben Sie weitere Fragen zum Dienstvertrag, insbesondere zur Dienstleistung (insbesondere Abgrenzung zum Werkvertrag), zu freien Mitarbeitern, zum Gewährleistungsrecht, zur Kündigung, zur Fälligkeit der Vergütung (Vergütungspflicht), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 16.09.2016, Copyright 2018...