jura-basic (Urheberrecht Klageort Anspr��che-gegen-Dritte) - Grundwissen
   
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Urheberrecht (Ansprüche bei Rechtsverletzungen)

Einleitung

Der Rechtsinhaber hat bei einer Rechtsverletzung verschiedene Ansprüche nach § 97 ff. UrhG@.

Die Ansprüche können sich gegen den Rechtsverletzer oder Dritte (z.B. Provider) richten.

Vor der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens auf Unterlassung (§ 97 UrhG@) soll der Verletzte den Rechtsverletzer abmahnen und ihm so die Gelegenheit geben, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen (§ 97a Abs. 1 UrhG@). Zweck der Abmahnung ist, dass der Gläubiger sich ohne Gerichtsverfahren schnell gegen eine Rechtsverletzung schützen kann.

Kommt der Schuldner dem Unterlassungsanspruch des Urhebers nach § 97 Abs. 1 UrhG@ nicht nach, kann der Urheber dies gerichtlich durchsetzen.

Für Klagen aus unerlaubten Handlungen (z.B. Urheberrechtsverletzungen) ist das Gericht zuständig, in dessen Bezirk die Handlung begangen ist (§ 32 ZPO@). Unter mehreren zuständigen Gerichten hat der Kläger die Wahl (§ 35 ZPO@).

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Thema des Monats (Januar: Gutschein und Laufzeit)

Gutscheine werden von Händlern ausgegeben. Die meisten Gutschein sind Geschenkgutscheine.
Auf einem Geschenk-Gutschein steht der Geldbetrag und der Leistungsgegenstand, häufig ist auch der Name des Berechtigten (Beschenkten) genannt.

Das Thema des Monats umfasst den Gutschein mit Namen, Gutschein ohne Namen, Einlösefrist, Verfallsdatum, Gültigkeit

Nähere Informationen, siehe Detail


Hinweise

Dokument-Nr. 000545, Fachgebiet: Urheberrecht

Autor, siehe Impressum

jura-basic Verlag, siehe [www.jurabasic24.de]


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Seite aktualisiert: 16.09.2014, Copyright 2018