jura-basic (UrhR Abmahnung) - Grundwissen
   
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Urheberrecht (Abmahnung)

Einleitung

Bei einer Rechtsverletzung hat der Rechteinhaber einen Anspruch auf Unterlassung, wenn die Gefahr besteht, dass der Rechtsverletzer die gleiche Verletzungshandlung wiederholt (§ 97 Abs. 1 UrhG@).

Vor der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens auf Unterlassung

  • soll der Verletzte den Verletzter abmahnen und

  • ihm Gelegenheit geben,

  • den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen (§ 97a Abs. 1 UrhG@).

Zweck der Abmahnung ist, dass der Gläubiger sich ohne Gerichtsverfahren schnell gegen eine Wiederholung der Rechtsverletzung schützen kann (siehe Inhaltsübersicht, 2. Funktion).

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Thema des Monats (April: Besitzer und Besitzdiener)

Besitzer kann ein Mensch oder eine juristische Person (z.B. GmbH) sein. Der Besitzdiener kann nur ein Mensch sein.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Besitzers und Besitzdieners.

Nähere Informationen, siehe Detail

Hinweise

Seite aktualisiert: 03.11.2014, Copyright 2018