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Urheberrecht (Sprachwerke, Schriftwerke)

Dokumentation

Rz. 18

Dokumentationen oder Protokolle enthalten Informationen über einen Vorgang. Sie sind Schriftwerke, da die Informationen (Gedankenausdrücke) durch Zeichen erfolgen.

Nicht jedes Schriftwerk ist urheberrechtlich geschützt. Erforderlich ist, dass das Schriftwerk als Werk iSd § 2 Abs. 2 UrhG@ angesehen werden kann. Dies erfordert eine persönliche geistige Schöpfung.

Das Aneinanderreihen von Tatsachen ist eine normale geistige Leistung. Die Wiedergabe des Vorgangs in Zeichen (geistige Leistung), also der Informationsinhalt, enthält regelmäßig keine persönlichen Eigenarten des Autors, da die Tatsachen vorgegeben sind.

Eine Dokumentation oder ein Protokoll kann lediglich durch die Art der Darstellung zu einem urheberrechtlichen geschützten Werke werden, z.B. durch die Auswahl des Stoffes, Gliederung, Satzbau, Wortwahl.


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Dokument-Nr. 0001537, © jura-basic 2019

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Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

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