jura-basic (Nutzungsrechte Unbekannte-Nutzungsarten) - Grundwissen
   
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Urheberrecht (Nutzungsrechte)

Unbekannte Nutzungsarten

Ein Vertrag, durch den der Urheber Rechte für noch unbekannte Nutzungsarten einräumt, ist zulässig (§ 31a UrhG@).

Ohne eine solche Vereinbarung müsste der Verwerter beim Einsatz neuer Technologien die entsprechenden Rechte nachträglich erwerben.

Allerdings begründet nicht jede technische Neuerung eine neue Nutzungsart. Die technische Neuerung muss eine wirtschaftlich eigenständige Verwendungsform (z.B. eigenständige Vermarktungsmöglichkeit) erschließen, um dass eine neue Nutzungsart angenommen werden kann (siehe Nutzungsarten).


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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Datenschutz (DSGVO)

Informationen zum neuen Datenschutzrecht (siehe Details).

Hinweise

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