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Urheberrecht (Nutzungsrechte und Nutzungsarten)

Unbekannte Nutzungsarten

Ein Vertrag, durch den der Urheber Rechte für noch unbekannte Nutzungsarten einräumt, ist zulässig (§ 31a UrhG@).

Ohne eine solche Vereinbarung müsste der Verwerter beim Einsatz neuer Technologien die entsprechenden Rechte nachträglich erwerben.

Allerdings begründet nicht jede technische Neuerung eine neue Nutzungsart.

Die technische Neuerung muss eine wirtschaftlich eigenständige Verwendungsform erschließen (z.B. eigenständige Vermarktungsmöglichkeit), um dass eine neue Nutzungsart angenommen werden kann (BGH 19.05.2005 - I ZR 285/02).

Beispiel: Die Vermarktung von Spielfilmen auf DVD im Verhältnis zur herkömmlichen Vermarktung auf Videokassette stellt keine wirtschaftlich eigenständige Verwendungsform (Nutzungsart) dar (BGH aaO).


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Dokument-Nr. 000981, © 2019

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer ein Montagsauto, dann kann er vom Vertrag zurücktreten.
Was ist ein Montagsauto? Details

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.08.2017, Copyright 2019...