jura-basic (Lizenzvertrag Sukzessionsschutz) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Urheberrecht (Nutzungsrechte, Lizenzvertrag)

Sukzessionsschutz

Rz. 16

Der Sukzessionsschutz schafft einen Bestandschutz für erworbene Nutzungsrechte

Er bietet Bestandsschutz gegen spätere Rechtseinräumung und Bestandschutz bei Inhaberwechsel (Übertragung) und Verzicht (§ 33 UrhG@), z.B. hat ein Hauptlizenzinhaber seine Hauptlizenz auf eine andere Person übertragen (Inhaberwechsel), dann bleiben die zuvor erteilten Unterlizenzen bestehen und wirken weiter (sog. Weiterwirkung von Nutzungsrechten). Gleiches gilt bei einer einvernehmlichen Aufhebung des Hauptlizenzvertrages. Auch dann bleiben die zuvor erteilen Unterlizenzen bestehen und wirken weiter (siehe Sukzessionsschutz).


<< Rz. 15 || Rz. 17 >>

Inhaltsübersicht ...    (jura-basic)


Dokument-Nr. 000612, © jura-basic 2019

Weitere Themen...

Hier können Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

jura-basic.de, © Copyright 2019...