jura-basic (Lizenzvertrag Allgemeine-Geschäftsbedingungen) - Grundwissen
   
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Urheberrecht (Nutzungsrechte, Lizenzvertrag)

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Rz. 20

Sofern Lizenzbestimmungen vorformulierte Regelungen für eine Vielzahl von Verträgen sind, handelt es sich um AGB iSd § 305 Abs. 1 BGB@.

AGB werden nicht automatisch Vertragsbestandteil. Einseitig vorformulierte Klauseln können gegenüber Verbrauchern nur unter den Einbeziehungsregeln des § 305 Abs. 2 und 3 BGB@ Vertragsbestandteil werden (siehe dazu AGB).

Bei Open Source Software ist ebenfalls AGB-Recht zu beachten. Open Source Software unterliegt den Lizenzbestimmungen der GPL. Da die Lizenzbedingungen der GPL vorformulierte Regelungen für eine Vielzahl von Verträgen sind, sind die Lizenzbedingungen als AGB anzusehen.


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Dokument-Nr. 000612, © jura-basic 2019

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Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

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