jura-basic (Datenbank Schutzumfang) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Urheberrecht (Datenbanken)

Schutzumfang

Rz. 8

Das ausschließliche Verwertungsrecht des Urhebers (§ 15 UrhG@), insbesondere das Vervielfältigungsrecht des Urhebers (§ 16 UrhG@), bezieht sich nur auf Werke, z.B. Schriftwerke, Sammelwerke, Datenbankwerke.

Sofern einer Datenbank der urheberrechtliche Werkcharakter iSd § 2 Abs. 2 UrhG@ fehlt, sind die Regelungen zu den Verwertungsrechten des Urhebers nach UrhG §§ 15 ff. nicht anwendbar.

Zum Schutz des Datenbankherstellers, der kein Urheber ist, gibt es Sonderregelungen.

Die Rechte des Datenbankherstellers sind in § 87b UrhG@ geregelt:

  • Der Hersteller hat ausschließliches Recht die Datenbank insgesamt, oder einen wesentlichen Teil der Datenbank zu vervielfältigen, verbreiten, öffentlich wiederzugeben (§ 87b Abs. 1 UrhG@).

  • Gleiches gilt für den unwesentlichen Teil einer Datenbank, wenn die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlich Widergabe einer normalen Auswertung der Datenbank zuwiderläuft oder die berechtigten Interessen des Datenbankherstellers unzumutbar beeinträchtigt.

Nach dem Wortlaut des § 87b UrhG@ wird die Vervielfältigung von unwesentlichen Teilen der Datenbank nicht geschützt. Der Vervielfältigung von wesentlichen Teilen steht aber die wiederholte und systematische Vervielfältigung von unwesentlichen Teilen der Datenbank gleich, sofern diese Handlungen einer normalen Auswertung der Datenbank zuwiderlaufen oder die berechtigten Interessen des Datenbankherstellers unzumutbar beeinträchtigen (§ 87b Abs. 1 UrhG@). Für einen wesentlichen Teil reichen 10% des Datenvolumens nicht aus (BGH, 01.12.2010 - I ZR 196/08, Zahnarztmeinung). Ein wesentlicher Teil wird bei 75% der übernommenen Daten einer Datenbank angenommen (vgl. BGH 13.08.2009 - I ZR 130/04, Tz. 18, Gedichttitelliste).

Geschütz wird die arbeitsintensive (kostenintensive) Leistung des Datenbankherstellers.

Die Schutzdauer beträgt 15 Jahre nach der Herstellung der Datenbank (§ 87d UrhG@).

Bei fortlaufender Aktualisierung (Investition) beginnt die Frist von Neuem. In diesem Fall ist ein zeitlich unbegrenzter Schutz möglich.


<< Rz. 7 || Rz. 9 >>

Inhaltsübersicht ...    (jura-basic)

1. Einleitung

2. Unabhängige Elemente

3. Sammlung ohne geistige Schöpfung

4. Ordnungssystem

5. Zugänglichkeit der Elemente

6. Arbeitsintensiver Aufwand

7. Datenbankhersteller

8. Schutzumfang

9. Schranken

   - Vervielfältigung zum privaten Gebrauch

   - Vervielfältigung zum eigenen wissenschaftlichen Gebrauch

   - Vervielfältigung zur Veranschaulichung des Unterrichts

   - Kopieren unwesentlicher Teile

10. Weitere Themen


Dokument-Nr. 000495, © jura-basic 2019

Weitere Themen...

Hier können Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Tipp

Themen von jura-basic finden Sie im Internet schneller, wenn Sie dem Suchbegriff zusätzlich 'jura basic' hinzufügen, z.B. Handelsvertreter jura basic

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

jura-basic.de, © Copyright 2019...