jura-basic (AGB Lieferungsvorbehalt) - Grundwissen
   
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AGB (Selbstbelieferungsvorbehalt und Lieferungsvorbehalt)

Begriff und Bedeutung

Lieferungsvorbehalt und Selbstbelieferungsvorbehalt in AGB enthalten einen Rücktrittsvorbehalt.

Mit der Klausel "Lieferungsmöglichkeit vorbehalten" möchte der Verwender sich vom Vertrag lösen können, wenn er die Sache am Markt nicht beschaffen kann (sog. Lieferungsvorbehalt).

Mit der Klausel "Selbstbelieferung vorbehalten" möchte der Verwender sich vom Vertrag lösen können, wenn der Verkäufer selbst vom Lieferant nicht beliefert wird (sog. Selbstbelieferungsvorbehalt).

Die o.g. Klauseln sind nur in engen Grenzen zulässig, da es Aufgabe und Risiko des Schuldners ist, die Sache zu beschaffen.

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Hinweise

Dokument-Nr. 000840

Autor, siehe Impressum

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Seite aktualisiert: 15.11.2009, Copyright 2016