jura-basic (Textform) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Textform

Einleitung

Ist durch Gesetz die Textform vorgeschrieben, müssen die Bedingungen des § 126b BGB@ erfüllt sein.

Die Anforderungen an die Textform nach § 126b BGB@ sind, dass

  • eine lesbare Erklärung,

  • in der die Person des Erklärenden genannt ist,

  • auf einem dauerhaften Datenträger abgegeben wird.

Ein dauerhafter Datenträger ist jedes Medium, das es dem Empfänger ermöglicht, eine auf dem Datenträger befindliche, an ihn persönlich gerichtete Erklärung so aufzubewahren oder zu speichern, dass sie ihm während eines für ihren Zweck angemessenen Zeitraums zugänglich ist, und geeignet ist, die Erklärung unverändert wiederzugeben (§ 126b BGB@).

Der Text ist zur dauerhaften Wiedergabe geeignet, wenn er immer wieder gelesen werden kann, z.B. bei Verkörperung des Textes auf Papier oder Festplatte.

Für die Textform ist eine handschriftliche Unterschrift nicht erforderlich.

Die Textform ist gesetzlich vorgeschrieben, z.B. bei der Mieterhöhung (§ 558a BGB@), bei der Veränderung der betriebskosten (§ 560 BGB@).

Ein Rechtsgeschäft, welches der durch Gesetz vorgeschriebenen Textform ermangelt, ist nichtig (vgl. § 125 BGB@)


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)


Dokument-Nr. 000477, © 2019

Themen des Monats (Überstunden, Dienstreise)

Hat ein Arbeitnehmer bei Überstunden einen Anspruch auf zusätzlichen Lohn? Details

Zählt die Dienstreise zur Arbeitszeit? Details


jura-basic Quiz

Haben Sie allgemeines Rechtswissen? Siehe Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist (Aufgaben)

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 20.10.2017, Copyright 2019...