jura-basic (Bedingung, auflösende) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Rechtsgeschäfte (Bedingung)

Auflösende Bedingung

Ein Rechtsgeschäft mit einer auflösenden Bedingung ist von Anfang an wirksam.

Bei einem Vertrag mit einer auflösenden Bedingung sind die Parteien an den Vertrag gebunden (sog. Bindungswirkung).

Die Bedingung hat Auswirkung auf das Ende des Rechtsgeschäfts.

Bei einer auflösenden Bedingung (§ 158 Abs. 2 BGB@) wird ein bestehendes Rechtsgeschäft mit Eintritt der Bedingung aufgelöst bzw. beendet. Mit Eintritt der auslösenden Bedingung tritt der frühere Zustand (Rechtslage) wieder ein.

Beispiel: Ein auflösend bedingter Arbeitsvertrag endet mit Eintritt der auflösenden Bedingung (Details).

Die auflösende Bedingung gilt grundsätzlich für die Zukunft und bewirkt keine Rückwirkung auf den Zeitpunkt des Vertragsabschlusses (vgl. § 158 Abs. 2 BGB@). Eine Rückwirkung auf den Zeitpunkt des Vertragsabschlusses kann aber vereinbart werden (§ 159 BGB@).


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)


Dokument-Nr. 000805, © 2019

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer ein Montagsauto, dann kann er vom Vertrag zurücktreten.
Was ist ein Montagsauto? Details

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 12.11.2017, Copyright 2019...