jura-basic (eCommerce Folgen-der-Pflichtverletzung) - Grundwissen
   
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Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr

Folgen der Pflichtverletzung

Eine Pflichtverletzung führt nicht zur Unwirksamkeit des Vertrags. Möglich ist ein Verstoß gegen § 8 UWG@.

Davon zu unterscheiden ist eine Vereinbarung über die Abänderung der gesetzlichen Vorschriften zum Nachteil des Kunden oder Verbrauchers.

Von den Vorschriften dieses Untertitels (Untertitel 2 ; §§ 312, 312a-312k) darf, soweit nichts anderes bestimmt ist, nicht zum Nachteil des Verbrauchers oder Kunden abgewichen werden (§ 312k BGB@). Die Vorschriften sind halb zwingend und dürfen in einem Vertrag oder in AGB nicht zum Nachteil des Verbrauchers oder Kunden abgeändert werden.

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Thema des Monats (April: Besitzer und Besitzdiener)

Besitzer kann ein Mensch oder eine juristische Person (z.B. GmbH) sein. Der Besitzdiener kann nur ein Mensch sein.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Besitzers und Besitzdieners.

Nähere Informationen, siehe Detail

Hinweise

Seite aktualisiert: 02.10.2016, Copyright 2018