jura-basic (Unternehmer) - Grundwissen
   
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Unternehmer

Begriff und Bedeutung

Der Begriff des Unternehmers ist im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt. Seine Kenntnis gehört zum rechtlichen Grundwissen und ist für die Frage von Bedeutung, ob der geschlossene Vertrag ein Verbrauchervertrag ist.

Unternehmer ist

  • eine natürliche Person,

  • eine juristische Person oder

  • eine rechtsfähige Personengesellschaft, die

  • bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts

  • in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit

handelt (§ 14 Abs. 1 BGB@).

Dies erfordert, dass zwischen Rechtsgeschäft und unternehmerischen Tätigkeit ein enger sachlicher Zusammenhang besteht.

Für eine unternehmerische Tätigkeit ist erforderlich, dass der Handelnde selbständig ist. Nicht erforderlich ist, dass der Handelnde mit Gewinnerzielungsabsicht handelt, ausreichend ist die Absicht zur dauernden Erzielung von Einnahmen (BGH, 29. März 2006 - VIII ZR 173/05, Tz. 14, 16, 19). Auch ein kostenloses Rechtsgeschäft kann in Ausübung einer unternehmerischen Tätigkeit erfolgen.

Beispiel: Bietet eine Person eine kostenlose Leistung an, um Kunden für ein Produkt oder Dienstleistung zu gewinnen (aufmerksam zu machen), dann liegt trotz der kostenlosen Leistung eine unternehmerische Leistung vor. Mit der kostenlosen Aktion sollen mittelbar Einnahmen erzielt werden (als Abgrenzung zum Hobby).

Täuscht eine natürliche Person nur vor, einen Betrieb zu haben, dann gibt es objektiv keinen Betrieb und kein unternehmerisches Handeln. In diesem Fall muss sich der Handelnde so behandeln lassen, wie er sich für den Vertragspartner darstellt (siehe Inhaltsübersicht, dort 2. Vertragszweck ).


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)


Dokument-Nr. 00068, © 2019

Themen des Monats (Überstunden, Dienstreise)

Hat ein Arbeitnehmer bei Überstunden einen Anspruch auf zusätzlichen Lohn? Details

Zählt die Dienstreise zur Arbeitszeit? Details


jura-basic Quiz

Haben Sie allgemeines Rechtswissen? Siehe Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist (Aufgaben)

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.10.2016, Copyright 2019...