jura-basic (AGB Transparenzgebot) - Grundwissen
   
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Inhalt

AGB (Inhaltskontrolle und Transparenzgebot)

Begriff und Bedeutung

AGB sind einseitig vorformulierte Regelungen (siehe auch AGB)

Zum Schutz des Kunden unterliegen AGB-Klauseln einer Inhaltskontrolle, d.h. ein Richter darf den Inhalt einer AGB überprüfen (siehe Inhaltskontrolle).

Das Transparenzgebot verpflichtet den Verwender von AGB-Klauseln, die Rechte und Pflichten des Vertragspartners in den AGB möglichst klar und verständlich zu regeln.

Durch eine nicht klar und verständlich Regelung kann der Kunde unangemessen benachteiligt werden. Eine AGB-Klauseln ist unwirksam, wenn sie den Vertragspartner des Verwenders unangemessen benachteiligt (§ 307 Abs. 1 BGB@).


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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Datenschutz (DSGVO)

Informationen zum neuen Datenschutzrecht (siehe Details).

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