jura-basic (verbundene Verträge Wirtschaftliche-Einheit) - Grundwissen
   
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Vertrag (Verbundener Vertrag)

Wirtschaftliche Einheit

Rz. 4

Die wirtschaftliche Einheit von Darlehensvertrag und Leistungsvertrag oder Darlehensvertrag und Liefervertrag ist in § 358 Abs. 3 BGB@ geregelt.

Eine wirtschaftliche Einheit der Verträge ist anzunehmen,

  • wenn die Finanzierung des Geschäfts durch einen Dritten (z.B. Kreditinstitut) erfolgt und der Unternehmer bei der Vermittlung des Dritten mitgewirkt hat.

  • wenn der Unternehmer neben der Lieferung einer Ware (z.B. Kaufvertrag) oder Erbringung einer anderen Leistung (z.B. Werkvertrag, Dienstvertrag) zusätzlich selbst die Gegenleistung des Verbrauchers finanziert

Beispiel: Verbraucher kauft vom Unternehmer einen TV und der Unternehmer gibt dem Verbraucher ein Darlehen zur Bezahlung des Kaufpreises.

Die Besonderheit der wirtschaftlichen Einheit der Verträge besteht in der Finanzierung des anderen Vertrags (z.B. Kaufvertrag, Werkvertag, Dienstvertrag).


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Inhaltsübersicht ...    (jura-basic)

1. Begriff und Bedeutung

2. Darlehensvertrag und Leistungsvertrag

3. Darlehensvertrag und Liefervertrag

4. Wirtschaftliche Einheit

5. Immobiliardarlehensvertrag

6. Widerrufsrecht

   - Widerruf des Verbraucherdarlehensvertrags

   - Widerruf des anderen Vertrags

   - Rechtsfolgen des Widerrufs


Dokument-Nr. 000211, © jura-basic 2019

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