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Schuldnerverzug

Zahlungsverzug

Rz. 13

Ein Zahlungsverzug liegt vor, wenn der Schuldner mit der Zahlung in Verzug kommt. Dies erfordert grundsätzlich eine Mahnung nach § 286 Abs. 1 BGB@. Eine Mahnung ist entbehrlich, wenn ein Zahlungstermin vereinbart ist (§ 286 Abs. 2 BGB@).

Ist ein Zahlungstermin vereinbart und geht die Zahlung nicht rechtzeitig beim Geldgläubiger ein, dann kommt der Geldschuldner in Zahlungsverzug.

Erbringt der Schuldner eine fällige Leistung nicht vertragsgemäß, so kann der Gläubiger, wenn er dem Schuldner erfolglos eine angemessene Frist zur Leistung bestimmt hat, vom Vertrag zurücktreten. Bis zum Vertragsrücktritt bestehen die gegenseitigen Leistungspflichten des Vertrags fort. Die Gegenseite kann sich aber auf § 320 BGB@ berufen.

Für einen Rücktritt vom Vertrag ist eine Fristsetzung entbehrlich, wenn bestimmte Voraussetzungen vorliegen. In diesem Fall kann der Gläubiger mit Eintritt des Zahlungsverzugs sofort vom Vertrag zurücktreten (siehe Rücktritt).


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Dokument-Nr. 000138, © jura-basic 2019

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