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Versandhandel (Webshop, Internetkauf)

Newsletter

Rz. 25

Ein Newsletter kann ein Mitteilungsblatt, Informationsblatt mit allgemeine Informationen oder Werbeinformationen sein.

Newsletter werden als Anhang per E-Mail versendet oder werden als PDF-Datei zum Download zur Verfügung gestellt.

Die Verbreitung von Informationen über Waren-/Dienstleistungsangebote mit elektronischer Post oder per Download ist eine individuelle Kommunikationstätigkeit, ähnlich einer Website mit Werbung. Für Newsletter gilt die Impressumspflicht (siehe Impressum).

Für die Zusendung von Werbe-Mails oder Newsletter als Anhang einer E-Mail ist die ausdrückliche Einwilligung des Empfängers erforderlich. Dies ergibt sich nicht aus dem Telemediengesetz (TMG), aber aus dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Danach ist die Zusendung einer Werbe-Mail mit Newsletter ohne ausdrückliche Einwilligung des Betroffenen eine unzumutbare Belästigung und daher wettbewerbsrechtlich unzulässig (siehe Newsletter).


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Dokument-Nr. 000510, © jura-basic 2019

Weitere Themen...

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Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

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