jura-basic (Verbraucherdarlehensvertrag Kreditwürdigkeitsprüfung) - Grundwissen
   
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Darlehensvertrag (Verbraucherdarlehensvertrag)

Kreditwürdigkeitsprüfung

Rz. 4

Der Darlehensgeber hat vor dem Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags die Kreditwürdigkeit des Darlehensnehmers zu prüfen (§ 505a Abs. 1 BGB@).

Der Darlehensgeber darf den Verbraucherdarlehensvertrag nur abschließen, wenn aus der Kreditwürdigkeitsprüfung hervorgeht,

dass der Darlehensnehmer seinen Verpflichtungen, die im Zusammenhang mit dem Darlehensvertrag stehen, vertragsgemäß nachkommen wird (§ 505a Abs. 1 BGB@).

Grundlage für die Kreditwürdigkeitsprüfung können Auskünfte des Darlehensnehmers und Auskünfte von Wirtschaftsauskunfteien sein (§ 505b BGB@). Relevante Faktoren für eine Kreditwürdigkeitsprüfung können vorhandene Vermögenswerte, Verbindlichkeiten und künftig zu erwartende Einnahmen sein.

Bei Verstoß des Darlehensgebers gegen die Pflicht zur Kreditwürdigkeitsprüfung bleibt der Vertrag wirksam, aber es ermäßigt sich der vereinbarte gebundene Sollzins auf den marktüblichen Zinssatz (sog. Zinsermäßigung) und der Darlehensnehmer kann den Darlehensvertrag jederzeit kündigen (vgl. § 505d Abs. 1 BGB@).

Kann der Darlehensnehmer seine vertraglichen Pflichten nicht vertragsgemäß erfüllen (z.B. verspätete oder ganz ausfallende Zinszahlungen oder Tilgungszahlungen), so kann der Darlehensgeber keine Ansprüche wegen Pflichtverletzung geltend machen, wenn die Pflichtverletzung auf einem Umstand beruht, der bei ordnungsgemäßer Kreditwürdigkeitsprüfung dazu geführt hätte, dass der Darlehensvertrag nicht hätte geschlossen werden dürfen (§ 505d Abs. 2 BGB@).

Die Absätze 1 und 2 finden keine Anwendung, soweit der Mangel der Kreditwürdigkeitsprüfung darauf beruht, dass der Darlehensnehmer dem Darlehensgeber vorsätzlich oder grob fahrlässig Informationen im Sinne des § 505b Absatz 1 bis 3 unrichtig erteilt oder vorenthalten hat (§ 505d Abs. 3 BGB@).

Die Regelungen zur Kreditwürdigkeitsprüfung gelten nicht nur beim verzinslichen Verbraucherdarlehen, sondern auch, wenn der Unternehmer dem Verbraucher ein unentgeltlichen Darlehen gibt.


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Dokument-Nr. 000241, © jura-basic 2019

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