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Erklärung auf Datenträger

Rz. 3

Die Erklärung an den Empfänger muss auf einem dauerhaften Datenträger abgegeben sein.

Ein dauerhafter Datenträger ist jedes Medium,

  • das es dem Empfänger ermöglicht,

  • eine auf dem Datenträger befindliche, an ihn persönlich gerichtete Erklärung

  • so aufzubewahren oder zu speichern,

  • dass sie ihm während eines für ihren Zweck angemessenen Zeitraums zugänglich ist, und geeignet ist, die Erklärung unverändert wiederzugeben (§ 126b BGB@).

Die Darstellung eines Textes auf einem Monitor ist nicht auf einem dauerhaften Datenträger abgegeben.

Der Text ist zur dauerhaften Wiedergabe geeignet, wenn er immer wieder gelesen werden kann >> weiter.


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Dokument-Nr. 000477, © jura-basic 2019

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