jura-basic (Probekauf Aufschiebende-Bedingung) - Grundwissen
   
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Kaufvertrag (Kauf auf Probe, Probekauf)

Aufschiebende Bedingung

Der Probekauf ist im Zweifel unter der aufschiebenden Bedingung der Billigung geschlossen (§ 454 Abs. 1 BGB@), d.h. der Kaufvertrag besteht von Anfang an, lediglich die kaufrechtlichen Verpflichtungen entfalten sich erst mit Bedingungseintritt (siehe Bedingung).

Da der Kaufvertrag von Anfang an wirksam ist, können die Parteien den geschlossenen Vertrag nicht einseitig ändern (sog. Bindungswirkung).

Beispiel: Der Verkäufer ist an den vereinbarten Kaufpreis gebunden.

Bis zur Billigung des Gegenstandes ist der Käufer nicht verpflichtet den Kaufpreis zu bezahlen. Der Kaufpreisanspruch des Verkäufers ist noch nicht entstanden.

Die kaufrechtlichen Leistungspflichtungen nach § 433 BGB@ werden erst mit Eintritt der aufschiebende Bedingung (Billigung) wirksam.

Erst ab diesem Zeitpunkt ist der Verkäufer zur Eigentumsübertragung und der Käufer zur Bezahlung des Kaufpreises verpflichtet (§ 433 Abs. 2 BGB@).

Bei einer aufschiebenden Bedingung (§ 158 Abs. 1 BGB@) tritt die Leistungspflicht eines Vertrags erst mit Eintritt der Bedingung ein.

Die Billigung kann ausdrücklich erfolgen oder durch Schweigen eintreten.

Die Ablehnung des Gegenstandes durch den Käufer lässt den Eintritt der Bedingung (Billigung) endgültig ausfallen. In diesem Fall hat sich der Kaufvertrag erledigt.

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Hinweise

Dokument-Nr. 000216, Fachgebiet: Kaufrecht

Autor, siehe Impressum

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