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Vertragsinformationen

Rz. 9

Beim Vertragsschluss im Internet treffen den Unternehmer unterschiedliche Informationspflichten.

Die Informationspflichten können unterteilt werden in

  • Kundeninformationspflichten

  • Verbraucherinformationspflichten

a) Kundeninformationspflichten

Ist der Vertrag im Internet ein Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr, dann hat der Unternehmer die Informationsplichten nach § 312i Abs. 1 BGB@ zu beachten (siehe Details). Ein solcher Vertrag liegt vor, wenn ein Unternehmer sich zum Zwecke des Abschlusses eines Vertrags (über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen) der Telemedien bedient (vgl. § 312i Abs. 1 BGB@), z.B. bei einem Vertragsschluss per E-Mail.

Die Informationsplichten im elektronischen Geschäftsverkehr gelten gegenüber jedem Kunden, unabhängig davon, ob der Kunde ein Verbraucher oder Unternehmer ist. Daher werden diese Pflichten auch als Kundeninformationspflichten bezeichnet. Weitergehende Informationspflichten auf Grund anderer Vorschriften (z.B. verbraucherschützenden Vorschriften) bleiben unberührt (§ 312i Abs. 2 BGB@).

b) Verbraucherinformationspflichten

Sofern der Kunde ein Verbraucher ist, sind zusätzlich spezielle verbraucherschützende Regelungen von Bedeutung.

Der Unternehmer hat gegenüber Verbrauchern zusätzlich zu beachten:

  • die besonderen Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr gegenüber Verbrauchern nach § 312j BGB@ (siehe Details)

  • die allgemeinen Pflichten und die gesetzlichen Grundsätzen bei Verbraucherverträgen nach § 312a BGB@ (siehe Details).

Diese Informationsplichten gelten nur gegenüber einem Verbraucher. Daher werden diese Pflichten auch als Verbraucherinformationspflichten bezeichnet


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Dokument-Nr. 0001606, © jura-basic 2019

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