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Willenserklärung (Abgabe einer Willenserklärung)

Widerruf

Eine empfangsbedürftige Willenserklärung, für deren Wirksamkeit neben der Abgabe der Erklärung auch deren Zugang beim Empfänger erforderlich ist, wird nicht wirksam, wenn

  • dem Empfänger vor dem Zugang der Erklärung oder

  • gleichzeitig mit dem Zugang der Erklärung

ein Widerruf zugeht (§ 130 Abs. 1 Satz 2 BGB@).

Beispiel: Der Erklärende gibt ein Kaufangebot per Brief ab und der Widerruf des Kaufangebots erfolgt per Fax, wobei das Fax vor oder gleichzeitig mit dem Brief dem Erklärungsempfänger zugeht. Das empfangsbedürftige Kaufangebot wird nicht wirksam.

Von diesem Widerruf nach § 130 Abs. 1 BGB@ ist der Widerruf zu unterscheiden, der dem Verbraucher nach dem Abschluss von bestimmten Verbraucherverträgen zusteht, z.B. das Verbraucherwiderrufsrecht beim Fernabsatzvertrag oder Haustürgeschäft (siehe dazu Widerrufsrecht des Verbrauchers).


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Haben Sie allgemeines Rechtswissen?

Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Sonstige Themen

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
b) Entsteht eine GmbH erst mit Eintragung ins Handelsregeister?
c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
dazu und mehr (Details)

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Seite aktualisiert: 15.06.2014, Copyright 2018...