jura-basic (Abgabe Tod-des-Erklärenden) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Willenserklärung (Abgabe einer Willenserklärung)

Tod des Erklärenden

Rz. 5

Hat der Erklärende eine Willenserklärung mit Handlungswillen erstellt (z.B. Kündigung geschrieben) und stirbt er vor der Abgabe der Willenserklärung, dann ist die Erklärung noch nicht in den Verkehr gelangt. Mangels Abgabe kann die Erklärung noch nicht wirksam sein. Sie ist rechtlich unbedeutend.

Stirbt der Erklärende nach der Abgabe der Willenserklärung, dann hat dies keinen Einfluss auf die Wirksamkeit der Willenserklärung. Geht die Willenserklärung dem Adressaten zu, dann wird die Willeserklärung wirksam (vgl. § 130 Abs. 1 BGB@). Der Tod des Erklärenden führt nicht zur Unwirksamkeit der abgegebenen Erklärung (§ 130 Abs. 2 BGB@).

Bei einer Vertragserklärung ist § 153 BGB@ zu beachten.


<< Rz. 4 || .. Ende

Inhaltsübersicht ...    (jura-basic)


Dokument-Nr. 000787, © jura-basic 2019

Weitere Themen...

Hier können Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Tipp

Themen von jura-basic finden Sie im Internet schneller, wenn Sie dem Suchbegriff zusätzlich 'jura basic' hinzufügen, z.B. Handelsvertreter jura basic

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

jura-basic.de, © Copyright 2019...