jura-basic (Einbeziehungsvoraussetzungen Verständlichkeit) - Grundwissen
   
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AGB (Einbeziehungsvoraussetzungen)

Verständlichkeit

Rz. 7

Zur Verständlichkeit der AGB gehört, dass ein Durchschnittskunde den Text mühelos lesen kann und der Text ein Mindestmaß an Übersichtlichkeit (z.B. Absätze) hat.

Ein Text, der für einen Durchschnittskunden völlig unverständlich und unübersichtlich ist, wird in den Vertragsinhalt nicht einbezogen.

Ist eine Klausel zwar verständlich, aber in Einzelpunkten mehrdeutig, wird die Klausel trotzdem Bestandteil des Vertrags. Solche Klauseln, die in Einzelpunkten mehrdeutig sind, können aber nach § 307 Abs. 1 BGB@ (Inhaltskontrolle) unwirksam sein, weil sie gegen das Verbot der Mehrdeutigkeit verstoßen.

Überraschungsklauseln sind einen Hinderungsgrund für die Einbeziehung in den Vertrag (§ 305c Abs. 1 BGB@).


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Dokument-Nr. 000376, © jura-basic 2019

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