jura-basic (Arbeitsvertrag Internetnutzung) - Grundwissen
   
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Arbeitsverhältnis (Arbeitsvertrag)

Internetnutzung

Rz. 29

Im Arbeitsvertrag kann der Arbeitgeber die Internetnutzung auf betriebliche Zwecke beschränken. Die Einhaltung dieser Beschränkungen darf der Arbeitgeber durch Einsatz elektronischer Hilfsmittel überwachen.

Bei Verstoß gegen das private Nutzungsverbot, liegt eine vertragliche Pflichtverletzung vor.

Gestattet der Arbeitgeber die private Nutzung des Internets am Arbeitsplatz und nimmt der Arbeitnehmer die Möglichkeit der privaten Internetnutzung wahr, kann sich eine Verletzung der arbeitsvertraglichen Leistungspflicht aus anderen Gründen ergeben (BAG, 07.07. 2005 – 2 AZR 581/04; unter II.2), z.B.

  • durch das Herunterladen einer erheblichen Menge von Daten aus dem Internet auf betriebliche Datensysteme ("unbefugter download"), insbesondere wenn damit die Gefahr möglicher Vireninfizierungen oder anderer Störungen des – betrieblichen – Betriebssystems verbunden sein können

  • durch das Herunterladen von solchen Daten, bei deren Rückverfolgung es zu möglichen Rufschädigungen des Arbeitgebers kommen kann, beispielsweise weil strafbare oder pornografische Darstellungen heruntergeladen werden

  • durch viel Surfen während der Arbeitszeit, weil der Arbeitnehmer während des Surfens im Internet zu privaten Zwecken seine arbeitsvertraglich geschuldete Arbeitsleistung nicht erbringt und dadurch seine Arbeitspflicht verletzt


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Dokument-Nr. 000904, © jura-basic 2019

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