jura-basic (Sozialplan Interessenausgleich) - Grundwissen
   
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Arbeitsverhältnis (Sozialplan und Interessenausgleich)

Interessenausgleich

Der Aufstellung eines Sozialplans geht eine Beratung über den Interessenausgleich voraus.

Beim Interessenausgleich geht es dem Arbeitgeber darum, mit dem Betriebsrat eine Verständigung über das Ob und Wie der geplanten Betriebsänderung zu erreichen z.B. Art und Weise der Durchführung des Personalabbaus.

Zu einer Beratung mit dem Betriebsrat ist der Arbeitgeber nach § 111 BetrVG@ verpflichtet, wenn der Betrieb mehr als 20 wahlberechtigte Mitarbeiter hat.

Als Betriebsänderung gelten nach § 111 BetrVG@ z.B. Einschränkung, Stilllegung oder Verlegung des ganzen Betriebs oder wesentliche Teile des Betriebs.

Kommt zwischen dem Unternehmer und Betriebsrat ein Interessenausgleich über die geplante Betriebsänderung zustande, so ist dieser schriftlich niederzulegen und vom Unternehmer und Betriebsrat zu unterschreiben (§ 112 Abs. 1 BetrVG@).

Möglich ist, dass bei den Verhandlungen zugleich der Sozialplan angesprochen und geregelt wird. Der vereinbarte Sozialplan hat die Wirkung einer Betriebsvereinbarung (§ 112 Abs. 1 BetrVG@)

Kommt zwischen dem Unternehmer und Betriebsrat ein Interessenausgleich nicht zustande, dann sollen Unternehmer und Betriebsrat der Einigungsstelle Vorschläge zur Beilegung der Meinungsverschiedenheiten über den Interessenausgleich und den Sozialplan machen (§ 112 Abs. 2 BetrVG@).


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