jura-basic (Sozialplan Betriebsänderung) - Grundwissen
   
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Arbeitsverhältnis (Sozialplan und Interessenausgleich)

Betriebsänderungen

Plant der Arbeitgeber eine Betriebsänderung, dann ist er nach § 111 BetrVG@ zur Beratung mit dem Betriebsrat verpflichtet, wenn der Betrieb mehr als 20 wahlberechtigte Mitarbeiter hat.

Als Betriebsänderung gelten nach § 111 BetrVG@ beispielsweise die Einschränkung, Stilllegung oder Verlegung des ganzen Betriebs (Standortverlegung) oder wesentliche Teile des Betriebs.

Bei der Beratung geht es um eine Verständigung über das Ob und Wie der geplanten Betriebsänderung, z.B. Art und Weise der Durchführung des Stellenabbaus (sog. Interessenausgleich zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgeber).

Im Rahmen der Beratungen kann zugleich der Sozialplan angesprochen werden (siehe unten).


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Haben Sie allgemeines Rechtswissen?

Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Sonstige Themen

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
b) Entsteht eine GmbH erst mit Eintragung ins Handelsregeister?
c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
dazu und mehr (Details)

Hinweise

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