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Arbeitsverhältnis (Kurzarbeit, Kug)

Begriff und Bedeutung

Die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien ergeben sich aus dem Arbeitsvertrag nach § 611 Abs. 1 BGB@. Danach hat der Arbeitnehmer seine geschuldeten Arbeitsleistung zu erbringen und im Gegenzug Anspruch auf die Vergütung. Die Vergütung wird nach der Arbeitsleistung fällig (§ 614 BGB@).

Kurzarbeit ist die vorübergehende Herabsetzung der betriebsüblichen Arbeitszeit.

Kurzarbeit

Die Kurzarbeit ist ein Eingriff in den bestehenden Arbeitsvertrag. Sie erfolgt regelmäßig zur Vermeidung von Kündigungen in Fällen von Arbeitsmangel.

Durch die Kurzarbeit wird der Arbeitnehmer von seiner Hauptpflicht zur Erbringung der vollen Arbeitszeit befreit.

Wird die Kurzarbeitszeit vom Arbeitgeber einseitig angeordnet, dann besteht grundsätzlich voller Lohnanspruch fort.

Der Arbeitgeber kann die Kurzarbeit mit verbundener Lohnkürzung nicht ohne weiteres gegen den Willen des Arbeitnehmers einseitig anordnen. Hierzu bedarf es einer Rechtsgrundlage.

Als Rechtsgrundlagen kommen in Betracht z.B.

  • tarifvertragliche Regelungen,

  • Betriebsratsvereinbarungen,

  • Regelungen im Arbeitsvertrag.

Ist die Kurzarbeitszeit im Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag geregelt (Kurzarbeitsklausel), dann ist eine Lohnkürzung zulässig

Kurzarbeitergeld

Das Kurzarbeitergeld (Kug) ist eine Entgeltersatzleistung für Arbeitnehmer, die infolge eines Arbeitsausfalles einen Entgeltausfall haben (§ 116 Nr. 4 SGB III@).

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

1. Begriff und Bedeutung

2. Rechtsgrundlagen für Kurzarbeit

3. Kurzarbeitergeld

   - Allgemeines

   - Regelvoraussetzungen

   - Nettoentgeltdifferenz

   - Leistungsumfang

4. Sonderformen des Kurzarbeitergeldes


Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2017