jura-basic (Bereitschaftsdienst) - Grundwissen
   
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Arbeitsverhältnis (Arbeitszeit, Bereitschaftsdienst)

Begriff und Bedeutung

Das ArbZG regelt die Arbeitszeit.

Arbeitszeit ist die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit ohne Ruhepausen (§ 2 Abs. 1 ArbZG@, siehe auch Arbeitszeit). Unter Arbeit wird die vertraglich geschuldete Tätigkeit verstanden. Diese ergibt sich aus dem Arbeitsvertrag.

Neben der Vollarbeit (vertraglich geschuldete Arbeit) zählt die Zeit des Bereitschaftsdienstes zur Arbeitszeit im Sinne des ArbZG.

Während der Bereitschaftszeit erbringt der Arbeitnehmer keine Vollarbeit. Er ist lediglich in Bereitschaft zur Vollarbeit.

Der Arbeitnehmer ist verpflichtet, sich an einem vom Arbeitgeber vorgegebenen Ort aufzuhalten, um der Aufforderung zur Arbeit unverzüglich nachkommen zu können (BAG 17. 7. 2008 - 6 AZR 505/ 07).

Beispiel: Während der Bereitschaftszeit darf sich der Arzt an der Arbeitsstelle zurückziehen und ausruhen.

Bereitschaftsdienst liegt auch vor, wenn der Arbeitnehmer zwar zu Hause ist, aber nach der Aufforderung zur Arbeit innerhalb so kurzer Zeit am Arbeitsplatz sein muss, dass er keine Möglichkeit zu anderen Tätigkeiten hat. In diesem Fall wird der Aufenthaltsort des Arbeitenehmers vom Arbeitgeber vorgegeben. Dadurch wird die Rufbereitschaft (Arbeitnehmer ist zu Hause) zum Bereitschaftsdienst (EuGH, 21..02.2018 – C -518/15).

Beispiel: Im zu entscheidenden Fall ging es um Feuerwehrleute in Belgien, die in unmittelbarer Nähe zur Feuerwache wohnen und während der Abrufbereitschaft innerhalb von 8 Min in der Feuerwache sein müssen, wodurch die Möglichkeit, anderen Tätigkeiten nachzugehen (wie bei der Rufbereitschaft möglich), erheblich eingeschränkt ist (EuGH aaO).

Die Bereitschaftszeit ist bei der Berechnung der Höchstarbeitszeit iSd § 3 ArbZG@ mit zu zählen.

Vom Bereitschaftsdienst ist die Rufbereitschaft zu unterscheiden. Bei der Rufbereitschaft kann der Arbeitnehmer seinen Aufenthalt frei wählen (siehe Rufbereitschaft).

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Thema des Monats (April: Besitzer und Besitzdiener)

Besitzer kann ein Mensch oder eine juristische Person (z.B. GmbH) sein. Der Besitzdiener kann nur ein Mensch sein.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Besitzers und Besitzdieners.

Nähere Informationen, siehe Detail

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Seite aktualisiert: 11.02.2018, Copyright 2018