jura-basic (AuflösendbedingterArbeitsvertrag) - Grundwissen
   
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Arbeitsverhältnis (Auflösend bedingter Arbeitsvertrag)

Ein auflösend bedingter Arbeitsvertrag ist ein Vertrag mit einer auflösenden Bedingung.

Vereinbarungen mit einer auflösenden Bedingung sind in Arbeitsverträgen nach § 21 TzBfG@ zulässig.

Auflösende Bedingungen in Arbeitsverträgen führen bei Bedingungseintritt zur Beendigung des Arbeitsvertrags (vgl. § 158 Abs. 2 BGB@), ohne dass es einer Kündigung bedarf.

Beispiel: Der Arbeitgeber schließt mit dem Arbeitnehmer einen Arbeitsvertrag, bevor der vereinbarte Gesundheitscheck durchgeführt ist. Bei gesundheitlicher Nichteignung soll das Arbeitsverhältnis wieder aufgelöst werden.

Durch eine auflösende Bedingung in einem Arbeitsvertrag kann der Arbeitgeber den Kündigungsschutz umgehen.

Zum Schutz des Arbeitnehmers bedürfen auflösende Bedingungen in Arbeitsverträgen eines Sachgrundes. Als Sachgründe kommen weitgehend die Gründe in Betracht, die eine Befristung in einem Arbeitsvertrag sachlich rechtfertigen können (vgl. § 21 TzBfG@, siehe auch befristeter Arbeitsvertrag).

Der auflösend bedingte Arbeitsvertrag unterscheidet sich von der Vereinbarung einer Befristung dadurch, dass eine Bedingung ein ungewisses Ereignis voraussetzt (siehe Bedingung), eine Befristung dagegen den Eintritt eines sicheren Ereignisses verlangt (siehe befristeter Arbeitsvertrag).

Zulässige auflösende Bedingungen sind der Entzug der Einsatzgenehmigung bei einem Wachpersonal (vgl. BAG 19.03.2008 - 7 AZR 1033/06). Unzulässige auflösende Bedingungen sind Schwangerschaft oder Eheschließung während des Arbeitsverhältnisses, da dies keine sachliche Gründe sind.

Bereits vor dem Erlass des § 21 TzBfG@ ( 2004) war eine auflösende Bedingung in einem Arbeitsvertrag zulässig (vgl. BAG 4.12.2002 - 7 AZR 492/ 01; Arbeitsvertrag eines Bundesliga-Trainers). Der Arbeitsvertrag galt für die Teilnahme der Mannschaft am Spielbetrieb der ersten und zweiten Bundesliga (Klassenerhalt = Bedingung).


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