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Arbeitsverhältnis (Arbeitslohn, Vergütung, Zuschlag)

Pauschale Überstundenabrede

Eine einseitig vorformulierte Überstundenabrede für eine Vielzahl von Verträgen unterliegt dem AGB-Recht.

Eine pauschale Überstundenabrede steht nicht im Einklang mit dem Tranzparensgebot des § 307 Abs. 1 BGB@ (BAG, 01. September 2010 - 5 AZR 517/09).

Beispiel: Die Klausel "Mit der vorstehenden Vergütung sind erforderliche Überstunden des Arbeitnehmers mit abgegolten" ist pauschal und unbestimmt. Der Arbeitnehmer kann nicht erkennen, was auf ihn zu kommt (so BAG aaO).

Ist eine Regelung unwirksam, so bestimmt sich die Höhe der Vergütung nach der üblichen Vergütung nach § 612 Abs. 2 BGB@.


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