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Schuldnerverzug

Fälligkeit der Leistung

Rz. 2

Der Schuldner kommt in Verzug, wenn er nicht fristgerecht leistet. Dies erfordert die Fälligkeit der Leistung.

Eine Leistung ist fällig, wenn der Schuldner sie erbringen muss, weil der Gläubiger die Leistung fordern kann.

Die Fälligkeit einer Leistung bestimmt, ab welchem Zeitpunkt der Gläubiger seine Leistung fordern kann, bzw. ab wann der Schuldner leisten muss (Fälligkeitszeitpunkt). Vor der Fälligkeit kann der Gläubiger eine Leistung nicht fordern und der Schuldner muss nicht leisten (siehe Fälligkeit).

Grundsätzlich ist eine Leistung sofort nach Vertragsabschluss fällig (§ 271 Abs. 1 BGB@), z.B. bei täglichen Barzahlungsgeschäften.

Ist eine Zeit für die Leistung vereinbart, dann kann der Gläubiger die Leistung erst ab dem vereinbarten Zeitpunkt verlangen (§ 271 Abs. 2 BGB@), z.B. Lieferung in 2 Tagen. Siehe auch unter (Fälligkeitsklauseln).

Mangels abweichender Vereinbarung darf eine Leistung nicht zur Unzeit, also außerhalb der Geschäftszeiten verlangt werden. Dies regelt § 358 HGB@ für Handelsgeschäfte. Insoweit wird das "sofort" des § 271 Abs. 1 BGB@ konkretisiert. Gäbe es den § 358 HGB@ nicht, so käme man über § 242 BGB@ (Treu und Glauben) zum gleichen Ergebnis.

Zu den Rechtsfolgen eines Verzugs siehe >> Details.


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Dokument-Nr. 000138, © jura-basic 2019

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