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Inhalt

Tarifvertrag (Tarifregister)

Tarifverträge werden bei dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales in einem Tarifregister geführt (§ 6 TVG@).

In dasTarifregister wird eingetragen:

  • der Abschluss, die Änderung und die Aufhebung der Tarifverträge sowie

  • der Beginn und die Beendigung der Allgemeinverbindlichkeit.

Nach § 7 Abs. 1 TVG@ sind die Tarifvertragsparteien verpflichtet, dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales jeden Tarifvertrag und seine Änderungen zu übersenden.

Die Tarifvertragsparteien sind auch verpflichtet den obersten Arbeitsbehörden der Länder, auf deren Bereich sich der Tarifvertrag erstreckt, drei Abschriften des Tarifvertrags zu übersenden.

Bei einer Pflichtverletzung droht eine Geldbuße (§ 7 Abs. 2 TVG@).
(© jura-basic.de)

Haben Sie allgemeines Rechtswissen?

Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Sonstige Themen

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
b) Entsteht eine GmbH erst mit Eintragung ins Handelsregeister?
c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
dazu und mehr (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2011, Copyright 2018...