jura-basic (Rufbereitschaft Vergütung) - Grundwissen
   
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Arbeitsverhältnis (Rufbereitschaft)

Vergütung

Rz. 3

Erklärt sich der Arbeitnehmer zur Rufbereitschaft bereit, ist die Rufbereitschaft über eine Pauschale zum Einkommen zu vergüten. Denn der Eingriff des Arbeitgebers in die Freizeit des Arbeitnehmers rechtfertigt nicht die Annahme, dass abweichend von den Vergütungsgrundsätzen in § 611 BGB@ und § 612 BGB@ für die Rufbereitschaft eine Ausnahme (die Unentgeltlichkeit) gilt (BAG, 29.6.2000 - 6 AZR 900/98 -).

Bei einer Rufbereitschaft mit Einsatz, ist die Einsatzzeit als Arbeitszeit mit den jeweils anfallenden Zuschlägen (z.B. Nachtzuschlag) zu bezahlen (vgl. BAG, 9.10.2003 - 6 AZR 512/02).


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Dokument-Nr. 000718, © jura-basic 2019

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