jura-basic (Zeitvertrag Befristung) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Vertrag (Zeitvertrag, Laufzeitvertrag)

Befristung

Rz. 2

a) Der Zeitvertrag enthält eine Befristung (Endtermin). Der Endtermin bezieht sich auf das Ende des Rechtsgeschäfts. Nach Ablauf der Zeit endet der Vertrag.

Enthält ein Rechtsgeschäft einen Endtermin, gelten die Regelungen für eine auflösende Bedingung (vgl. § 163 BGB@). Die auflösende Bedingung ist in § 158 Abs. 2 BGB@ geregelt. Nach dieser Vorschrift endet die Wirkung des Rechtsgeschäfts mit Eintritt des Endtermins (siehe Endtermin).

Der Endtermin kann kalendermässig bestimmt sein. In diesem Fall steht der Tag des Vertragsschlusses sicher fest. Der Annahme der Befristung (Endtermin) steht nicht entgegen, wenn im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses das Ende des Vertrages noch nicht feststeht, also ungewiss ist. Es genügt, wenn für die Parteien bei Vertragsschluss feststeht, dass das den Vertrag beendende Ereignis sicher eintreten wird (siehe Zeitbestimmung).

b) Vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit, kann ein Laufzeitvertrag (Zeitvertrag) verlängert werden.

Die Parteien können dies vor Laufzeitende erstmals gesondert vereinbaren. Sie können auch bereits bei Vertragsschluss eine Verlängerung in Betracht ziehen und die Voraussetzungen einer Verlängerung mit in den Zeitvertrag aufnehmen (siehe Verlängerungsklausel, Rz.4).

Nach Ablauf der Laufzeit ist eine Verlängerung nicht mehr möglich, da der Vertrag dann bereits beendet ist.


<< Rz. 1 || Rz. 3 >>

Inhaltsübersicht ...    (jura-basic)

1. Begriff und Bedeutung

2. Befristung

3. Zeitablauf

4. Verlängerungsklausel

5. Leistungsstörungen

6. Kündigung

7. Einzelne Verträge

   - Dienstvertrag

   - Arbeitsvertrag

   - Zeitmietvertrag (Sachen)

   - Wohnungsmietvertrag

   - Handelsvertretervertrag

   - Lizenzvertrag


Dokument-Nr. 000610 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2022

Weitere Themen...

Hier können Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid im Mahnverfahren

Ein Mahnbescheid ergeht im Rahmen des gerichtlichen Mahnverfahrens. Das Mahnverfahren wird von den Amtsgerichten durchgeführt. Das Gericht prüft nicht, ob dem Antragsteller der Zahlungsanspruch tatsächlich zusteht (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

jura-basic.de, Copyright 2022...