jura-basic (Handelsvertreter Geschäftsbesorgung) - Grundwissen
   
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Handelsvertreter

Geschäftsbesorgung

Rz. 3

Der Handelsvertreter muss ständig damit betraut sein, für einen anderen Unternehmer Geschäfte zu vermitteln oder in dessen Namen abzuschließen (§ 84 Abs. 1 HGB@).

Es genügt nicht, dass der Gewerbetreibende nach der Vereinbarung mit dem Unternehmer für diesen nicht nur einmal, sondern immer wieder Geschäfte tätig wird. Erforderlich ist, dass nach der Vereinbarung der Handelsvertreter sich um die Vermittlung oder den Abschluss von Geschäften zu bemühen hat (vgl. BGH, 12.03. 2015 - VII ZR 336/13, Rn. 11). Den Handelsvertreter triff eine Bemühungspflicht (vgl. § 86 Abs. 1 HGB@). Der Handelsvertreter hat in seinem Bereich den Markt zu beobachten und für den Unternehmer nutzbar zu machen.

Die ständige Betrauung im Sinne des § 84 Abs. 1 Satz 1 HGB@ erfordert nicht, dass das Vertragsverhältnis langfristig oder auf unbestimmte Zeit abgeschlossen wird (BGH aaO, Rn. 12). Es genügt eine kurze Laufzeit der Beauftragung (z.B. Messe). Der Handelsvertreter hat sich in dieser Zeit um die Vermittlung oder den Abschluss von Geschäften zu bemühen (vgl. § 86 Abs. 1 HGB@).

Vermittlung von Verträgen bedeutet Förderung (vorbereiten, herbeiführen, ermöglichen) eines Geschäftsabschlusses durch Einwirkung auf Geschäftspartner. Nicht ausreichend ist das bloße Ermöglichen von Geschäftsbeziehungen, die Betreuung von bestehenden Kunden (Kontaktpflege) oder nur das Nachweisen von Gelegenheiten zum Vertragsabschluss (z.B. Adressenvermittlung).

Ist die Geschäftsbesorgung auf die Vermittlung von Geschäften beschränkt, wird der Handelsvertreter auch als Vermittlungsvertreter bezeichnet.

Ist der Handelsvertreter zum Abschluss von Verträgen berechtigt, ist er Abschlussvertreter.


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Dokument-Nr. 000205, © jura-basic 2019

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