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Darlehensvertrag (Der Darlehensvertrag)

Rckzahlung und Flligkeit

Rz. 16

Mit Ablauf der Vertragszeit endet das Darlehensverhltnis. Mit Beendigung des Darlehensverhltnisses wird das Darlehen fllig und der Darlehensnehmer ist verpflichtet das empfangene (vom Darlehensgeber zur Verfgung gestellte) Darlehen zurckzuzahlen (vgl. 488 Abs. 1 BGB@).

Ist fr die Rckerstattung des Darlehens eine Zeit nicht bestimmt, so hngt die Flligkeit davon ab, dass der Darlehensgeber oder der Darlehensnehmer kndigt ( 488 Abs. 3 BGB@). Bei einer Kndigung tritt die Flligkeit der Rckzahlung mit Eintritt der Kndigung ein. Mit Eintritt der Kndigung endet die berlassungszeit des Geldes.

Beispiel: Bei einer Kndigung mit Frist, tritt die Wirkung der Kndigung nicht mit Zugang der Kndigungserklrung, sondern erst mit Ablauf der Kndigungsfrist ein. Erst mit Ablauf der Frist endet das Vertragsverhltnis und der Darlehensnehmer hat das erhaltene Geld zurckzugeben. Hat der Darlehensnehmer das Darlehen nach einer Kndigung zurckzubezahlen, kann der Darlehensgeber dem Darlehensnehmer eine Frist zur Rckzahlung (Rckzahlungsfrist) bestimmen. Dann muss der Darlehensnehmer das Geld nicht sofort zurckbezahlen. (siehe Rckzahlung)

Haben die Parteien einen Flligkeitstermin fr den Darlehensbetrag vereinbart (z.B. 14.10.), dann wird die Rckzahlung des Darlehens mit Eintritt des Termins fllig. Mit Eintritt des Termins endet die berlassungszeit des Geldes. Vor dem vereinbarten Termin kann der Geldgeber die Rckzahlung des Geldes noch nicht verlangen, da das Geld noch nicht fllig ist. Oft wird fr die Rckzahlung eines Darlehens eine monatliche Zahlungsrate whrend des Darlehensverhltnisses vereinbart. In diesem Fall beginnt der Darlehensnehmer bereits whrend der Geldberlassung mit der Rckzahlung des erhaltenen Geldbetrags (siehe Tilgung, Rz.18).

Bei einem unverzinslichen Darlehen kann der Darlehensnehmer das Darlehen jederzeit zurckzahlen. Sind Zinsen nicht geschuldet, so ist der Darlehensnehmer auch ohne Kndigung zur Rckzahlung berechtigt ( 488 Abs. 3 BGB@).

Die Erfllung des Rckzahlungsanspruchs nach 488 Abs. 1 BGB@ (Rckzahlung des empfangenen Darlehens) stellt bei wirtschaftlicher Betrachtung den Zustand wieder her, der vor der berlassung der Darlehensvaluta (Darlehensbetrag) durch den Darlehensgeber bestand (BGH, 12.01.2016 - XI ZR 366/15, Tz. 14).


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Dokument-Nr. 000182, jura-basic 2019

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