Begriff und Bedeutung
Rz. 1
Der Kostenanschlag ist eine Vorkalkulation des Unternehmers über die Kosten der Werkleistung (sog. Kostenvoranschlag). Dadurch erhält der Kunde eine Vorstellung über die Kosten des Werks.
Für den
Werkvertrag enthält
§ 632 Abs. 3 BGB@ eine Regelung über den Kostenanschlag.
Eine Vorkalkulation nimmt Arbeitszeit in Anspruch. Ein Kostenvoranschlag erfolgt im Zweifel unentgeltlich (
§ 632 Abs. 3 BGB@).
Möchte der Unternehmer für die Vorarbeiten eine Vergütung, muss dies ausdrücklich vereinbart werden.
Oft wird für Kostenvoranschläge eine Pauschale berechnet, die bei Erteilung des Werkauftrags mit dem Rechnungsbetrag für die erbrachte Werkleistung verrechnet wird.
Erhält der Unternehmer auf Grund des Kostenanschlags den Zuschlag, kommt es zum Vertragsabschluss.
Bei Überschreitung der vorangeschlagenen Kosten kann der Besteller den Werkvertrag kündigen. Kündigt der Besteller, dann hat der Unternehmer einen Anspruch auf die vereinbarte Vergütung (
§ 649 Abs. 1 Satz 2 BGB@). Dies gilt nicht in jedem Fall.
Kündigt der Besteller wegen einer wesentlichen Überschreitung des Kostenanschlags, kann der Unternehmer nur einen der geleisteten Arbeit entsprechenden Teil der Vergütung verlangen (siehe Kostenüberschreitung).
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Rz. 2 >>