Begriff und Bedeutung

Rz. 1

a) Nach dem Werkvertrag ist der Unternehmer zu Erstellung eines Werkes und der Besteller zur Bezahlung der Vergütung verpflichtet (siehe Werkvertrag). Sofern der Unternehmer zur Erstellung eines Handwerks verpflichtet wird, wird der Werkvertrag auch als Handwerkervertrag bezeichnet.

Der Kostenanschlag ist eine Vorkalkulation des Unternehmers über die Kosten der Werkleistung (sog. Kostenvoranschlag). Dadurch erhält der Besteller eine Vorstellung über die Kosten des Werks. Teilweise werden Kostenanschläge vom Besteller mit verschiedenen Wahlmöglichkeiten (Optionen) bestellt, um die wirtschaftlichtlichste Möglichkeit zu ermitteln.

Bei einem Kostenanschlag ist zwischen einem

• verbindlichen Kostenanschlag und

• unverbindlichen Kostenanschlag

zu unterscheiden.

Beim verbindlichen Kostenanschlag ist der Unternehmer an die Preismitteilung an den Kunden gebunden. In diesem Fall sind Mehrforderungen ohne Zustimmung des Bestellers ausgeschlossen.

Beim unverbindlichen Kostenanschlag ist der Unternehmer an die Preismitteilung nicht gebunden. Ein unverbindlicher Kostenanschlag enthält oft Regelungen wie cira oder ungefähr. In diesem Fall sind Mehrforderungen ohne Zustimmung des Bestellers grundsätzlich zulässig, d.h. erhält der Unternehmer den Zuschlag, dann dürfen sich die Kosten während der Vertragserfüllung unwesentlich erhöhen.

Der Gesetzgeber geht von einem unverbindlichen Kostenanschlag aus. Ist eine wesentliche Überschreitung des Anschlags zu erwarten, so hat der Unternehmer dem Besteller unverzüglich Anzeige zu machen (§ 649 Abs. 2 BGB^@). Der Besteller kann dann wählen, ob er eine Weiterarbeit zulässt und bezahlt oder kündigt. Bei einer wesentlichen Überschreitung der vorangeschlagenen Kosten kann der Besteller den Werkvertrag kündigen, der Unternehmer kann dann einen der geleisteten Arbeit entsprechenden Teil der Vergütung verlangen (§ 649 Abs. 1 BGB^@). Hat der Unternehmer den Kostenanschlag bewusst zu niedrig angesetzt, um den Auftrag zu erhalten, bedarf es eine Einzelfallbetrachtung (siehe Kostenüberschreitung, Rz.2).

b) Eine Vorkalkulation nimmt Arbeitszeit in Anspruch. Ein Kostenvoranschlag erfolgt im Zweifel unentgeltlich (§ 632 Abs. 3 BGB^@). Ein Kostenvoranschlag ist im Zweifel kostenfrei. Möchte der Unternehmer für die Vorarbeiten eine Vergütung, muss dies ausdrücklich vereinbart werden.

c) Bei bestimmten Leistungen am Bau ist der Kostenanschlag eine Grundleistung des Bauplaners.

|| Rz. 2 >>