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Bauvertrag (Verbraucherbauvertrag)

Begriff und Bedeutung

Verbraucherbauverträge sind Bauverträge, durch die der Unternehmer von einem Verbraucher zum Bau eines neuen Gebäudes oder zu erheblichen Umbaumaßnahmen an einem bestehenden Gebäude verpflichtet wird (§ 650i BGB@).

Ein Verbraucherbauvertrag kommt durch übereinstimmende Willenserklärungen (Angebot und Annahme) zustande (siehe Vertragsschluss).

Zum Schutz des Verbrauchers treffen den Unternehmer beim Verbraucherbauvertrag besondere Informationspflichten. Der Unternehmer hat den Verbraucher über die sich aus Artikel 249 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche ergebenden Einzelheiten in der dort vorgesehenen Form zu unterrichten (§ 650j BGB@), z.B. ist der Unternehmer verpflichtet, dem Verbraucher rechtzeitig vor Abgabe von dessen Vertragserklärung eine Baubeschreibung in Textform zur Verfügung zu stellen ( Art. 249 § 1 EGBGB@). Dies ist dann nicht erforderlich, wenn der Verbraucher oder ein von ihm Beauftragter die wesentlichen Planungsvorgaben macht (siehe Baubeschreibung).

Die meisten verbraucherschützenden Vorschriften sind unabdingbar, siehe dazu § 650o BGB@.

Zu den Sonderregelungen des Verbraucherbauvertrags gehören

  • Inhalt (Mindestinhalt)

  • Bauchbeschreibung

  • Herausgabe von Unterlagen

  • Abschlagszahlungen

  • Widerrufsrecht

  • Unabdingbarkeit


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Dokument-Nr. 0001683, © 2019

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer ein Montagsauto, dann kann er vom Vertrag zurücktreten.
Was ist ein Montagsauto? Details

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 12.01.2018, Copyright 2019...